Was wurde eigentlich aus dem Bürgerentscheid “Raus aus der Steinkohle”?

Vor über zwei Jahren fand in München das Bürgerbegehren “Raus aus der Steinkohle” statt.

Worum ging es?

Die Münchnerinnen und Münchner konnten am 5. November 2017 beim Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle!“ über die vorzeitige Stilllegung des Blocks 2 im Heizkraftwerk München Nord bis Ende 2022 abstimmen.

Die Frage auf den Stimmzetteln lautete: „Sind Sie dafür, dass der Block 2 (Steinkohlekraftwerk) des Heizkraftwerks Nord bis spätestens 31.12.2022 stillgelegt wird? – JA oder NEIN.“

Ich habe damals per Video darüber informiert

Was wurde jetzt eigentlich aus dem Bürgerentscheid. Was hat sich bewegt?

Diese Frage wurde bei der Townhall Veranstaltung von Katrin Habenschaden gestellt.

Die Kandidatin für das Amt der Münchner Oberbürgermeisterin erklärt hier kurz, was sich getan hat.

Ich finde es sehr wichtig, nach Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden, auch über den Fortgang und die Entwicklung einer Sache zu informieren.

Es war für mich sehr interessant von Katrin Habenschaden zu hören, was der Bürgerentscheid “Raus aus der Steinkohle” gebracht hat.

Manchmal habe ich persönlich den Eindruck, dass Bürgerentscheide nicht sehr viel bewegen.

Es gibt Überstunden für die Stadtbediensteten.

Der Bürger hat das Gefühl etwas beizutragen.

Am Schluss ändert sich nichts und die Sache verläuft im Sand.

So hätte man das mit der Bundesnetzagentur, die den Antrag ablehnt, schon vorher wissen (ahnen) können.

Leider haben schon zu oft Bürgerentscheide ihr Ziel verfehlt bzw. viel versprochen und wenig umgesetzt.

Vom Bürgerbegehren “Nichtraucherschutz” einmal abgesehen.

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